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RSS Aktuelle News des Bundesfinanzministeriums

  • #BMFintern: Thomas Westphal im Interview 24. Mai 2019
    „Niemand sollte denken, Europa bietet automatisch all seine Annehmlichkeiten.“ - In einer weiteren Ausgabe unserer Interview-Reihe #BMFintern spricht der Leiter der BMF-Europaabteilung, Thomas Westphal, über die Bedeutung der Europawahl und des Brexit. Darüber hinaus skizziert er die wichtigsten Aufgaben seiner Abteilung und die aktuellen Herausforderungen der europäischen Finanzpolitik.
  • Anwendung neuer BFH-Entscheidungen 23. Mai 2019
    Die Finanzverwaltung hat beschlossen, die folgenden Entscheidungen des Bundesfinanzhofs in Kürze im Bundessteuerblatt Teil II zu veröffentlichen. Damit werden zugleich die Finanzbehörden die Entscheidungen allgemein anwenden.
  • Beteiligungsbericht des Bundes 2018 23. Mai 2019
    Der vorliegende Beteiligungsbericht informiert über die unmittelbaren Beteiligungen des Bundes und seiner Sondervermögen an 109 Unternehmen des privaten Rechts zum Stichtag 31. Dezember 2017. Er liefert wesentliche Informationen zu den einzelnen Unternehmen - beispielsweise zu Geschäftsfeld und Geschäftsentwicklung, sowie zur Höhe der Zuwendungen aus dem Bundeshaushalt und vieles mehr.
  • Aktenplan für die Finanzverwaltung (Gesamtplan) April 2019 22. Mai 2019
    Der Aktenplan gilt für die Finanzverwaltung und für die Finanzgerichtsbarkeit des Bundes und der Länder, soweit Vorschriften der Länder nicht entgegenstehen. Er dient zur systematischen Ordnung des Schriftgutes, das nicht nach besonderen Regelungen zu behandeln ist.
  • „Insbesondere kleine und mittlere Betriebe werden profitieren.“ 22. Mai 2019
    Im Interview mit dem Hellweger Anzeiger vom 22. Mai 2019 sprach Bundesfinanzminister Olaf Scholz über die digitale Transformation der Arbeitswelt und wie das Gesetz zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung kleine und mittlere Unternehmen unterstützen wird. Darüber hinaus erklärt er die Initiative für eine Mindestbesteuerung, die Steuerdumping bekämpfen soll.
  • Wie eine faire internationale Besteuerung funktionieren kann 22. Mai 2019
    Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat in einem Gastbeitrag für den „Tagesspiegel“ konkrete Schritte für eine faire internationale Besteuerung gefordert. Internationale Antworten versprechen Scholz zufolge mehr Erfolg als nationale Alleingänge.
  • Entschädigung von NS-Unrecht (Regelungen zur Wiedergutmachung) 21. Mai 2019
    Die durch nationalsozialistisches Unrecht verursachten Schäden erforderten bereits unmittelbar nach Kriegsende Regelungen zur Wiedergutmachung. Besonders betroffen waren Personen, die aus Gründen politischer Gegnerschaft gegen den Nationalsozialismus oder aus Gründen der Rasse, des Glaubens oder der Weltanschauung durch nationalsozialistische Gewaltmaßnahmen Schäden erlitten hatten. Für diese Personen wurden deshalb frühzeitig von den Besatzungsmächten, den Gemeinden und seit […]
  • Zu Gast im Bauhaus Dessau 20. Mai 2019
    Die Parlamentarische Staatssekretärin Bettina Hagedorn stellte am 18. April 2019 im Rahmen der feierlichen Eröffnung der Bauhaus Bauten Dessau die 20-Euro-Silbermünze „100 Jahre Bauhaus“ offiziell vor. Das Bauhaus Dessau, das auch auf der Münze abgebildet ist, war der passende Ort, die neu erschienene Münze zu präsentieren.
  • „Zusammenhalt und Solidarität machen Europa stark.“ 20. Mai 2019
    Am 20. Mai 2019 sprach Bundesfinanzminister Olaf Scholz an der Ruhr-Universität Bochum mit Studentinnen und Studenten über die aktuellen Herausforderungen der EU, weshalb eine stabile Wirtschafts- und Währungsunion so wichtig für ein einiges, starkes und souveränes Europa ist und welche Maßnahmen sie noch stabiler und solidarischer machen.
  • Kurzübersicht der Haushalts- und Finanzdaten des Bundes April 2019 20. Mai 2019
    Die Haushalts- und Finanzdaten zur Entwicklung des Bundeshaushalts, Kreditmarktmittel, Steuereinnahmen des Öffentlichen Gesamthaushalts sowie Gewährleistungen.